AGB
1. Allgemeines
1.1 easyLOOP ist ein Online-Content Management System (CMS)
der easyLOOP Austria mit Sitz in 6322 Kirchbichl. Die easyLOOP Austria
erbringt Leistungen im Hinblick auf die Online-Software easyLOOP
ausschließlich auf Grundlage der nachfolgend aufgeführten
Geschäftsbedingungen, die im Internet unter www.homepagebaukasten.at und
www.easyloop.net jederzeit abrufbar sind. Sie gelten für alle weiteren
Verträge aus derselben Geschäftsverbindung mit einem Kunden, auch wenn
sie nicht wieder ausdrücklich einbezogen werden. Anders lautende
Bedingungen, soweit sie nachfolgend nicht festgelegt oder individuell
vereinbart sind, gelten nicht.
1.2 Die easyLOOP Austria
behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu
ändern. In diesem Fall erhält der Kunde in einem angemessenen Zeitraum
vor Inkrafttreten der Änderungen eine Mitteilung hierüber. Die
Mitteilung erfolgt über die von dem Kunden angegebene
Kontakt-E-Mail-Adresse mit einem Link auf die geänderten
Geschäftsbedingungen auf der Homepage der easyLOOP Austria und gilt mit
dem Versand als zugestellt, unabhängig davon, wann der Kunde die
Mitteilung tatsächlich abruft.
Erfolgt kein Widerspruch
seitens des Kunden innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung,
werden die Geschäftsbedingungen in der geänderten Form
Vertragsbestandteil. Die easyLOOP Austria verpflichtet sich, den Kunden
in der Mitteilung auf die Folgen des unterlassenen Widerspruchs
hinzuweisen.
Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht
innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung zu. Im Falle des Widerspruchs des Kunden kann die
easyLOOP Austria das Vertragsverhältnis innerhalb der regulären
Kündigungsfrist beenden.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Die easyLOOP Austria ermöglicht dem Kunden die nicht
ausschließliche und nicht übertragbare Nutzung des auf dem Server der
easyLOOP Austria gespeicherten Online-CMS easyLOOP© und des für den
Kunden dort eingerichteten Speicherplatzes in dem vereinbarten Umfang.
Die Nutzung erfolgt unter einer Top-Level-Domain („Endkürzel“: .de,
.com, .net etc.) mit einem durch die easyLOOP Austria zur Verfügung
gestellten oder bereits durch den Kunden gesicherten Domainnamen
(Sub-Level-Domain).
Bezüglich der Registrierung und
Verwaltung der vorgenannten Domains wird ausdrücklich auf die
Ausführungen unter Punkt 4.4 verwiesen.
2.2 Leistungen,
die auf Wunsch des Kunden erbracht werden und über den gewöhnlichen
Umfang der von der easyLOOP Austria gemäß Punkt 2.1 zu erbringenden
Leistungen hinausgehen, werden gesondert festgehalten und berechnet.
3. Vertragserfüllung
3.1 Ein Vertrag kommt nach dem Auftrag des Kunden erst mit
der ausdrücklichen oder konkludenten Annahme durch die easyLOOP Austria
zustande. Diese bearbeitet und erfüllt die angenommenen Aufträge
innerhalb einer angemessenen Frist. Leistungsverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere
behördliche Anordnungen, Ausfall oder Störungen im Bereich von Netz-
oder Telefonanbietern etc. - hat die easyLOOP Austria auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie
berechtigen, die Leistung um die Dauer der Behinderung zu verschieben.
3.2 Die easyLOOP Austria ist berechtigt, die erforderlichen
Leistungen selbst oder durch Dritte zu erbringen und das Online-CMS
easyLOOP© jederzeit ohne Mitteilung zu verändern, zu erweitern oder dem
technischen Fortschritt entsprechend anzupassen. Sofern dem Kunden aus
den letztgenannten Punkten ein nachweisbarer Nachteil entsteht, steht
ihm ein Sonderkündigungsrecht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach
Wirksamwerden der Änderung zu.
3.3 Die Freischaltung des
Zugangs zum Online-CMS easyLOOP© erfolgt erst nach Eingang der in der
ersten Rechnung aufgeführten Einrichtungsgebühr und der monatlichen
Nutzungsgebühren auf dem Konto der easyLOOP Austria. (Weiteres zu
Preisen und Zahlungsbedingungen unter Punkt 5.)
3.4 Der
Kunde erhält einen Benutzernamen und ein Kennwort, mit deren Hilfe er
Zugang zum Online-CMS easyLOOP© erlangt, um den ihm zur Verfügung
gestellten Bereich selbst zu bearbeiten und zu verwalten. Der Kunde hat
das Recht, bei Überschreitung der Übergabe der Zugangsdaten um mehr als
vier Wochen nach Annahme des Auftrages, der easyLOOP Austria eine
angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf durch schriftliche
Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht bei Verzögerungen
durch den Kunden sowie im Falle höherer Gewalt.
3.5 Die
easyLOOP Austria sagt eine Erreichbarkeit des Servers von 99% im
Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich der easyLOOP Austria liegen (z.B. höhere Gewalt,
behördliche Anordnungen, Ausfall oder Störungen im Bereich von Netz-
oder Telefonanbietern etc.), nicht erreichbar ist. Die easyLOOP Austria
kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des
Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere
die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder
gespeicherter Daten dies erfordern.
3.6 Die easyLOOP
Austria übernimmt keine Haftung für den fahrlässigen Verlust von
Kundendaten in der dem Kunden zur Verfügung gestellten Datenbank. Zur
Sicherung der Daten wird einmal täglich eine Speicherung aller Daten
vorgenommen („Backup“). Bei Datenverlust kann grundsätzlich nur der
Zustand vor der letzten Datensicherung wiederhergestellt werden.
3.7 Zur Nutzung des Online-CMS easyLOOP© wird ein
Personalcomputer mit funktionsfähigem Internetzugang vorausgesetzt, auf
dem das Betriebssystem Microsoft Windows® ab Version Windows 98 sowie
der Microsoft Internet Explorer® ab Version 5.0 installiert ist. Das
Online-CMS easyLOOP© arbeitet fehlerfrei unter den Standardeinstellungen
der genannten Programme. Unter Umständen ist bei Änderung der
Standardeinstellungen an dem vom Kunden verwendeten Computer eine
Nutzung nur eingeschränkt möglich. Darauf zurückzuführende
Fehlfunktionen stellen keinen Mangel dar. Darüber hinaus vorliegende,
gemeldete Fehlfunktionen werden durch die easyLOOP Austria umgehend
behoben.
3.8 Die easyLOOP Austria übernimmt keine Gewähr
für die Darstellung von WWW-Seiten. Alle dem Kunden dargestellten Seiten
(auf Papier oder in elektronischer Form) sind als Muster anzusehen, die
abhängig von der Systemumgebung, auf der die Seiten angezeigt werden,
stark variieren können. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass
grafische Darstellungen auf textorientierten Browsern nicht möglich
sind.
4. Kundenpflichten
4.1 Der Kunde ist für die gemäß Punkt 3.3 erhaltenen
Zugangsdaten und deren Geheimhaltung selbst verantwortlich. Die easyLOOP
Austria haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Verlust oder
Missbrauch der Zugangsdaten entstehen.
4.2 Die easyLOOP
Austria hat keine Prüfungspflicht und übernimmt keinerlei Haftung für
die Inhalte des durch den Kunden mit dem Online-CMS easyLOOP©selbst
erstellten Internetauftrittes. Der Kunde stellt die easyLOOP Austria von
etwaigen Ansprüchen Dritter aus diesem Grunde frei.
4.3
Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei ehrverletzende,
jugendgefährdende, pornographische, extremistische oder sonstige
illegale Inhalte auf seinem Speicherplatz abzulegen oder im Internet
zugänglich zu machen. Erlangt die easyLOOP Austria Kenntnis, dass der
Kunde dieser Verpflichtung zuwider handelt, ist sie berechtigt, den
Internetzugang unverzüglich zu sperren, bis diese Inhalte oder
Zugangsmöglichkeiten entfernt oder der rechtssichere Nachweis erbracht
ist, dass diese Inhalte unbedenklich sind. Die Zahlungspflicht des
Kunden besteht für den Zeitraum der Sperrung weiterhin. Die easyLOOP
Austria haftet nicht für Schäden, die sich aus der Sperrung für den
Kunden oder für Dritte ergeben. Außerdem behält sich die easyLOOP
Austria das Recht vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu
kündigen.
4.4 Die Vergabe, Registrierung und Verwaltung
der Domains („Top-Level-Domain“; z.B. .de, .net etc.; und
„Sub-Level-Domain“ = Domainname) erfolgt durch die DENIC eG, Frankfurt/
M. (bei „.de-Top-Level-Domains“) oder durch andere Vergabestellen. Die
easyLOOP Austria tritt bei der Beschaffung der Internet-Domains im
Verhältnis zwischen dem Kunden und der betreffenden Vergabestelle nur
als Vermittler auf und übernimmt keine Garantie oder Haftung für die
Verfügbarkeit oder Vergabe einer bestimmten Domain. Der Kunde als
Inhaber und Nutzungsberechtigter („admin-c“) der Domain verpflichtet
sich, die jeweiligen Registrierungsbedingungen und
Registrierungsrichtlinien der Vergabestellen zur Kenntnis zu nehmen und
zu befolgen. Die jeweils aktuelle Fassung der Richtlinien für die
Registrierung von der einzelnen Top-Level-Domains kann im Internet unter
http://richtlinien.kundenserver.de/ abgerufen werden.
4.5 Der Kunde teilt Änderungen seiner Anschrift der easyLOOP Austria innerhalb von zwei Wochen mit.
4.6 Der Kunde gestattet der easyLOOP Austria, auf den
erstellten Internetseiten einen Link auf www.easyloop.at bzw.
www.homepage-baukasten.at (z.B. „erstellt mit easyLOOP) zu setzen, wenn
dies das Gesamterscheinungsbild des Internetauftrittes nicht
beeinträchtigt. Darüber hinaus kann die easyLOOP Austria den
Internetauftritt des Kunden als Referenz auf der easyLOOP© Internetseite
aufführen. Die easyLOOP Austria muss von diesen Möglichkeiten keinen
Gebrauch machen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Für den Leistungsumfang des Online-CMS easyLOOP© gelten
die Nettopreise (einmalige Einrichtungsgebühr und monatliche
Nutzungsentgelte) der aktuellen easyLOOP© Preisliste, zuzüglich der
jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Darüber hinaus gehende
Leistungen werden gesondert berechnet (siehe Punkt 2.2).
5.2 Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit werden dem Kunden
entsprechend Punkt 1.2 mitgeteilt. Dem Kunden steht ein
Sonderkündigungsrecht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang
der Mitteilung über die Preiserhöhung zu.
5.3 Die
Zahlungen für die Einrichtungsgebühr oder sonstige Leistungen (siehe
Punkt 2.2), und die monatlichen Nutzungsentgelte für das Online-CMS
easyLOOP© werden nach erstmaliger Rechnungsstellung zum 12. eines jeden
Monats des Abrechnungszeitraumes fällig. Fällt der 12. des Monats auf
einen Sonn- oder Feiertag, gilt der nächste Werktag. Sie werden per
Lastschriftverfahren eingezogen. Der Kunde erteilt hierzu einen
entsprechenden Auftrag auf dem Bestellformular. Hier gelten den die AGB
der Sparkasse Kufstein und der Raiffeisenbank Oberallgäu.
Hinweise für den Abbuchungsauftrag für Lastschriften:
- Der Abbuchungsauftrag für Lastschriften ist jederzeit widerrufbar.
- Die vom Konto abzubuchenden Beträge unterliegen keiner betragsmäßigen Beschränkung.
- Die kontoführende Bank ist berechtigt, Lastschriften
zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die
erforderlichen Deckung aufweist. Teilzahlungen sind nicht zu leisten.
- Die kontoführende Bank ist berechtigt, diesen Auftrag
nicht mehr durchzuführen, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung
ausweist. In einem solchen Fall wird der Zahlungsempfänger verständigt.
- Durch die Weitergabe dieses Abbuchungsauftrages an den
Zahlungsempfänger entsteht für die kontoführende Bank keine Haftung.
- Der (Die) Auftraggeber kann (können) gegenüber der
kontoführenden Bank keine Einwendungen gegen Belastungen, die im Rahmen
dieses Auftrages erfolgen, geltend machen. Einwendungen, die sich auf
das der Lastschrift zugrunde liegende Rechtsgeschäft beziehen, sind
zwischen dem (den) Auftraggeber(n) und dem Zahlungsempfänger direkt zu
regeln.
- Ein Widerruf des Auftrages gilt ab dem
Zeitpunkt des Einlangens bei der kontoführenden Bank. Die (Die)
Aufraggeber hat (haben) den Zahlungsempfänger gleichzeitig zu
benachrichtigen.
- Im übrigen gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der österreichischen Sparkassen" Fassung 2001.
5.4 Zahlungen für die Einrichtungsgebühr oder sonstige
Leistungen (siehe Punkt 2.2) werden nach Rechnungsstellung fällig.
5.5 Rechnungen werden an die von dem Kunden angegebene
Kontakt-E-Mail-Adresse übermittelt. Wird auf Wunsch des Kunden eine
postalische Übermittlung der Rechnungen gewünscht, wird eine
Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 2,50 pro Rechnung erhoben.
5.6 Für Rücklastschriften, die auf Verschulden des Kunden beruhen
(z.B. mangelnde Kontodeckung), wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von €
15,00 erhoben.
5.7 Bei einem Zahlungsverzug von länger
als 30 Tagen, bzw. bei der Einleitung des gerichtliches Mahnverfahren
und der Internetzugang unverzüglich gesperrt und die Internetseite
offline gestellt. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht für den
Zeitraum der Sperrung weiterhin.
Die Sperrung wird
solange aufrechterhalten, bis die rückständigen Zahlungen sowie die
weiter angefallenen Kosten (Mahnkosten, Anwaltskosten,
Bearbeitungskosten, Verzugszinsen etc.) beglichen sind. Die easyLOOP
Austria haftet nicht für Schäden, die sich aus der Sperrung für den
Kunden oder für Dritte ergeben. Außerdem behält sich die easyLOOP
Austria das Recht vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu
kündigen, wenn innerhalb einer angemessenen Zeitspanne keine Zahlung
erfolgt.
5.8 Der Kunde ist zur Aufrechnung,
Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche
unstreitig oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
5.9 Die Rechnungen in das europäische Ausland unterliegen nicht der
Umsatzsteuer des jeweiligen europäischen Landes. Im Empfängerstaat gilt
das Verfahren mit Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers gem.
Art. 21 der 6. USt-Richtlinie der Europäischen Union (77/388/EWG).
Vorraussetzung hier für ist, dass easyLOOP eine "gültige"
Umsatzsteueridentifikationsnummer vorliegt. Wir behalten uns vor,
Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung zu stellen, wenn und soweit wir für
diese in Anspruch genommen werden.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1 Die Vertragslaufzeit für die monatlichen Zahlungen ist
unbegrenzt und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum
Quartalsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform. Einmalzahlungen für Insights for search,
Suchbegriffsanalyse und Einrichtungsgebühren der Homepage sind hiervon
ausgeschlossen.
6.2 Das Recht zur außerordentlichen
Kündigung aus wichtigem Grund – insbesondere bei schweren und
fortgesetzten Verstößen gegen vertragliche oder gesetzliche Regelungen,
Zahlungsverzug etc. - bleibt unberührt. In diesem Fall hat die easyLOOP
Austria das Recht, den Internetzugang unverzüglich zu sperren. Die
easyLOOP Austria haftet nicht für Schäden, die sich aus der Sperrung für
den Kunden oder für Dritte ergeben. Liegt der Grund für eine
außerordentliche Kündigung im Verschulden des Kunden, hat dieser die der
easyLOOP Austria aus der vorzeitigen Vertragslösung entstanden Kosten
zu ersetzen.
6.3 Sonderkündigungsrechte des Kunden sind unter den Punkten 1.2, 3.2 und 5.2 näher erläutert.
7. Gewährleistung
Etwaige Mängel hat der Kunde der easyLOOP Austria
unverzüglich anzuzeigen. Die easyLOOP Austria ist nach Wahl berechtigt,
etwaige mangelhafte Leistungen nachzubessern oder neu zu erbringen. Bei
wiederholter, fehlgeschlagener Nachbesserung ist der Kunde berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten. Eine Gewährleistung für Mängel, die die
easyLOOP Austria nicht zu vertreten hat, scheidet aus.
8. Datenschutz
8.1 Die easyLOOP Austria ist berechtigt, im Rahmen der
Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltene Daten über
den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen,
im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt
die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten
über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
8.2 Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der Struktur
des Internets die Möglichkeit besteht, von Webseiten oder Programmen
übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in
Kauf. Die easyLOOP Austria haftet nicht für Verletzungen der
Vertraulichkeit von übermittelten Informationen.
9. Haftung
9.1 Für Schadenersatzansprüche haftet Die easyLOOP Austria
nur, wenn ihr bzw. ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last fällt.
9.2 Die easyLOOP Austria
haftet nicht für die über die Webseiten übermittelten Informationen und
zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch
dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender
rechtswidrig handelt, indem er die Information übermittelt.
9.3 Haftung und Ersatzansprüche aus unmittelbaren Schäden sind auf
den Auftragswert beschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden wie
entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen und
Daten und/oder andere ideelle sowie finanzielle Verluste etc. wird
ausgeschlossen.
9.4 Auf die bereits genannten
Haftungsausschlüsse in den Punkten 3.6, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 5.7, 6.2 und
9.2 wird hingewiesen.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie für
die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der easyLOOP Austria und dem
Kunden gilt das Recht von Österreich als zwingend vereinbart.
10.2 Gerichtsstand ist ausschließlich Kufstein.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen von
Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller
sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die
beanstandete Bestimmung oder Vereinbarung ist durch eine Ersatzklausel
auszutauschen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen
Klausel entspricht. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand Februar 2010
